Aktualisiert am 20 - 09 - 2020
Heute Aktuell 20 - 09 - 2020 Heute verschickt an poststelle@bmg.bund.de Hallo Herr Spahn! Hallo Bundesregierung! Es wird ihnen und auch der Bundeskanzlerin nicht entgangen sein, dass die Corona Maßnahmen zum Teil falsch waren und immer mehr Experten hier die Bevölkerung sehr gewissenhaft Intensiv aufklären. Ist es denn nicht an der Zeit, dass die Bundesregierung auf neue Erkenntnisse entsprechend reagiert und Corona Maßnahmen entsprechend anpasst? Die Menschen in Deutschland- und das werden täglich mehr, fühlen sich von der Regierung immer mehr versklavt und werden das bei der nächsten Bundestagswahl entsprechend andere Parteien wählen. Ich persönlich werde nie die AFD wählen und habe auch noch nie CDU und FTP gewählt. Der Grund: Lakaien des Kapitals schaden dem größten Teil der Menschen in Deutschland! Nach dem Gerhard Schröder den größten Dolchstoß der SPD verpasst hat und mit Hilfe der Grünen Hartz IV ins Leben gerufen hat, bleibt nur eine Partei übrig und das seit vielen Jahren- Das ist die LINKE Partei, die derzeit nur noch wählbar ist. Zu Corona habe ich sehr viele Informationen gesammelt und viele Filme sicher abgespeichert, weil diese wichtigen Informationen ja schnell gelöscht werden, damit die Menschen in Deutschland nur den vorgegebenen Informationen der üblichen Medien folgen sollen. Wenn der der Sender Servus.tv Berichte bringt, werden die Kommentare mit fadenscheinigen Erklärungen deaktiviert. Wo leben wir denn in Corona Zeiten? Demokratie und Meinungsfreiheit war einmal und Deutschland und auch viele andere Kapitalistische Staaten, dienen nur dem Kapital. Es ist ja nun wirklich kein Geheimnis, dass der Kapitalismus nur mit jährlichem Wachstum überleben kann und aus diesem Grund so einen neuen Virus Covid-19 jetzt zur Rettung des Kapitalismus einsetzt. Wenn dann eine Million Kleistunternehmer Pleite gehen und meist nur noch Hartz IV für das nackte ÜBERLEBEN übrigbleibt, scheint das unserer Regierung (die Lakaien des Kapitals) nicht groß zu interessieren. Und viele Kapitalanleger warten schon wie die Heuschrecken darauf, Firmen fast zum Nulltarif zu übernehmen. Hier fällt mir ein Zitat ein, dass immer noch nach so vielen Jahren angebracht ist: „Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen Teil der Zeit, „aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.” A. Lincoln Um zu untermauern, dass so viele Experten und es werden täglich mehr, ein Link zu einer Information, die sehr objektiv und für viele Menschen mit genügend Hirschmalz als Corona Aufklärung bestens in Kenntnis setzt. Habe diese Info abgespeichert, damit ich sie jederzeit weiterleiten kann als wichtige Information. Die Bundesregierung ist sicher dafür verantwortlich, dass gewisse Aussagen von Experten ganz schnell im Internet wieder gelöscht werden. https://www.youtube.com/watch?v=D5f9yI56yVI... Natürlich stelle ich mir nicht alleine die Frage, ob auch die regierenden Politiker, diese Informationen von vielen Experten ernsthaft sich anschauen und die eigenen Maßnahmen von eher einer Handvoll sogenannter Experten als absolute Wahrheit den Menschen in Deutschland immer noch aufbürden. Die Frage, sind unsere regierenden Politiker Strohdumm, oder verfolgen sie ganz gezielt eine Politik, den ja bevorstehenden größten Finanzcrash aller Zeiten 2021/22 mit Hilfe vom fünften Corona Virus geschickt zu verhindern. Denn dieser Covid-19 Virus ist wohl zu richtigen Zeit gekommen, lassen sich doch die größten Firmen mit bald Billionen neuer Schulden, auf diese Weise zu retten. Auch hier gibt es genügend Hinweise wirklicher Experten, die ja schon seit 2018 sehr genau auf den totalen Zusammenbruch der Weltwirtschaft hingewiesen haben. Ich persönlich mache mir wirklich große Sorgen, wie es mit solchen drastischen Maßnahmen, ein Leben in Harmonie zwischen den Menschen wieder erreichbar sein wird. Und zu der Frage eines Impfstoffes gegen Covis-19 ist die Antwort der regierenden Politiker sehr beunruhigend. Ja eher total unverantwortlich und alarmierend schon eher Kriminell!!! Ob meine E-Mail beantwortet wird und ich habe schon einige Antworten, auch von Bundeskanzlerin Merkel in den letzten Jahren erhalten- bin ich schon gespannt. Es ist eigentlich schon fünf nach 12, weil die Corona Maßnahmen schon viele Menschen in den Ruin, Psychische Erkrankungen und auch in den Tod, ohne Corona geführt haben. Da wird sicher noch in absehbarer Zukunft gegen die verantwortlichen Virologen und Politiker Strafanzeige gestellt werden- und das mit überzeugtem Recht! Edward Grossmann Ein Bürger der mit 73 Jahren genügend Einsicht und Wissen sich angeeignet hat, um Klartext zu veröffentlichen. Hier die Nachricht auf meine E-mail: Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Dies ist eine automatische Eingangsbestätigung mit Informationen zu Themen, zu denen wir sehr viele Anfragen erhalten: I. Prüfung von Einzelfällen II. Coronavirus Leider ist es wegen der sehr großen Zahl der Einsendungen nicht möglich, individuell zu antworten. Daher haben wir die wichtigsten Informationen zu den o. g. Themen im Folgenden zusammengefasst: I. Prüfung von Einzelfällen: Im Rahmen der Zuständigkeiten und Befugnisse gibt es keine Möglichkeit, Einzelfälle im BMG zu überprüfen bzw. hierzu wertende Stellungnahmen abzugeben. Das BMG ist aus rechtsstaatlichen Gründen auch nicht berechtigt, über die Anwendung der gesetzlichen Vorschriften im Einzelfall zu entscheiden. Informationen zu Beschwerden über die Kranken- und Pflegeversicherung finden Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/buergertelefon/beschwerden-ueber-die-kranken-oder-pflegeversicherung.html. Informationen zu Behandlungsfehlern finden Sie unter: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/praevention/patientenrechte/behandlungsfehler.html II. Coronavirus: 1. Fake-News 2. Reisen 3. Testung auf das Coronavirus SARS-CoV-2 4. Prämie 5. Maskenpflicht 6. Corona-Warn-App 1. Fake-News: Derzeit werden vermehrt E-Mails mit dem Betreff „Corona-Schutz am Arbeitsplatz“ von den Absenderadressen „poststelle@bundgesundheitsministerium.com<mailto:poststelle@bundgesundheitsministerium.com>“ und „poststelle@bundesministerium- gesundheit.com“ versandt. Die E-Mails sind nicht vom BMG. Von einer Öffnung des Anhanges wird insofern abgeraten. Darüber hinaus kursiert im Internet ein angebliches Dokument des BMG mit dem Titel „Rechtsgrundlage zur Corona-Situation“. Auch dieses stammt nicht aus dem BMG. Außerdem werden vermehrt Fake-E-Mails von dem Absender „Poststelle@bmgbund.de<mailto:Poststelle@bmgbund.de>“ mit dem Betreff „Dringende Nachricht des Bundesministeriums für Gesundheit zum Coronavirus“ verschickt. Diese E-Mails kommen nicht vom BMG. Achten Sie bei vermeintlich sensationellen Nachrichten bitte sehr genau auf die Quelle der Information und überprüfen Sie diese. Verlässliche Informationen finden Sie beispielsweise auf den am Ende dieser E-Mail stehenden Webseiten. 2. Reisen: Aktuelle Informationen für Reisende finden Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende.html https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende/faq-tests-entering-germany.html https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende/faq-tests-einreisende-tuerkisch.html Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Reisebeschränkungen/Grenzkontrollen finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat unter: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/bevoelkerungsschutz/coronavirus/coronavirus-faqs.html. Reise- und Sicherheitshinweise können der Internetseite des Auswärtigen Amtes: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender entnommen werden. Zu den Quarantäneregelungen in den einzelnen Bundesländern: Baden-Württemberg: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/ Bayern: https://www.bayern.de/service/coronavirus-in-bayern-informationen-auf-einen-blick/ Berlin: https://www.berlin.de/corona/ Brandenburg: https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/start/ Bremen: https://www.bremen.de/corona Hamburg: https://www.hamburg.de/coronavirus/ Hessen: https://www.hessen.de/fuer-buerger/aktuelle-informationen-zu-corona-hessen Mecklenburg-Vorpommern: https://www.regierung-mv.de/ Niedersachsen: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus Nordrhein-Westfalen: https://www.land.nrw/corona Rheinland-Pfalz: https://corona.rlp.de/de/startseite/ Saarland: https://corona.saarland.de/DE/home/home_node.html Sachsen: https://www.coronavirus.sachsen.de/ Sachsen-Anhalt: https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/ Schleswig-Holstein: https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html Thüringen: https://corona.thueringen.de/ 3. Testung auf das Coronavirus SARS-CoV-2: Ohne im Ausland gewesen zu sein: Die Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 sowie Informationen und häufig gestellte Fragen und Antworten finden Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/corona-test-vo.html https://www.zusammengegencorona.de/informieren/die-nationale-teststrategie/ Nach Einreise aus dem Ausland: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende/faq-tests-einreisende.html 4. Prämie: Informationen zur Prämie für Beschäftigte in der Altenpflege können Sie auf der Internetseite des BMG (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/pflegebonus.html) sowie des Spitzenverbands Bund der Krankenkassen unter dem Punkt Pflegeversicherung einsehen: https://www.gkv-spitzenverband.de/gkv_spitzenverband/presse/fokus/fokus_corona.jsp. Den Einzelfall vermag das BMG nicht zu bewerten. Die Bundesregierung prüft derzeit vielfältige Maßnahmen zur Unterstützung von Berufsgruppen im Gesundheitswesen. In diesem Zuge haben sich auf Initiative von Herrn Bundesgesundheitsminister Jens Spahn der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft auf ein Konzept verständigt, damit Pflegekräfte und andere Beschäftigte in Krankenhäusern, die durch die SARS-CoV-2-Pandemie besonders belastet waren, eine zusätzliche finanzielle Anerkennung in Form einer Prämie erfahren. Auf der Grundlage dieses Anfang September vorgelegten Konzepts wurde im Bundesministerium für Gesundheit umgehend die gesetzliche Umsetzung erarbeitet. Am 18. September 2020 hat der Deutsche Bundestag die Regelung beschlossen. Mit dem Ziel, eine Auszahlung der Prämien noch im Jahr 2020 zu gewährleisten, wurden die wesentlichen Eckpunkte des Konzepts übernommen. So werden insgesamt 100 Millionen Euro für Prämien zur Verfügung gestellt, davon 93 Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds und 7 Millionen Euro durch die privaten Krankenversicherungsunternehmen. Diese Mittel werden an Krankenhäuser ausgegeben, die während der ersten Monate der Corona-Pandemie bis Ende Mai 2020 im Verhältnis zu ihrer Bettenzahl besonders viele mit dem Coronavirus infizierte Patientinnen und Patienten zu versorgen hatten. In einem zweiten Schritt treffen die begünstigten Krankenhäuser im Einvernehmen mit der Arbeitnehmervertretung die Entscheidung darüber, an welche Pflegekräfte und Beschäftigten sie die ihnen zur Verfügung gestellten Mittel in der Form einer Prämie ausreichen. Ausschlaggebend dabei ist die individuelle besondere Belastung durch die Versorgung von mit dem Coronavirus infizierten Patientinnen und Patienten. Profitieren sollen vor allem besonders belastete Pflegekräfte in der „Pflege am Bett“. Daneben sind die Krankenhäuser ausdrücklich aufgefordert, auch anderen Krankenhausbeschäftigten eine Prämie zu zahlen, sofern diese ebenfalls durch die Pandemie besonders belastet waren. Die individuelle Prämienhöhe kann bis zu 1.000 Euro betragen und ist ebenfalls von den Krankenhausträgern im Einvernehmen mit den Arbeitnehmervertretungen festzulegen. Unabhängig davon ist darauf hinzuweisen, dass die Personalkosten für die „Pflege am Bett“ seit Anfang 2020 über ein sog. Pflegebudget finanziert und damit unabhängig von den Fallpauschalen vergütet werden. Die Pflegebudgets berücksichtigen und finanzieren den individuellen Pflegepersonalbedarf des Krankenhauses. Auch tarifvertraglich vereinbarte Einmalzahlungen oder tarifvertraglich vereinbarte Boni, die Krankenhäuser ihrem Pflegepersonal in der unmittelbaren Patientenversorgung mit direktem Arbeitsverhältnis zahlen, werden von den Kostenträgern im Rahmen des Pflegebudgets refinanziert. Für die Refinanzierung einer über die tarifvertragliche Vereinbarung hinausgehenden Vergütung über das Pflegebudget bedarf es eines sachlichen Grundes, der von dem Krankenhaus gegenüber den Kostenträgern im Rahmen der jährlichen Budgetvereinbarung darzulegen ist. Diese umfängliche Refinanzierung von Pflegepersonalkosten eröffnet den Krankenhäusern bereits aktuell finanzielle Spielräume, um im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie Boni für Pflegekräfte zu zahlen. 5. Maskenpflicht: Für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes und damit für die unmittelbare Bekämpfung von Infektionskrankheiten sind in der Bundesrepublik Deutschland die Bundesländer sowie ihre Städte und Kommunen verantwortlich, da sie gemäß Artikel 83 des Grundgesetzes Bundesgesetze grundsätzlich als eigene Angelegenheit ausführen. Dies gilt insbesondere für die Schutzmaßnahmen auf der Grundlage der §§ 28 und 32 des Infektionsschutzgesetzes, zu denen auch das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen gehört. Bundeseinheitliche Regelungen bestehen nicht. Die Vorgaben können sich vielmehr von Bundesland zu Bundesland unterscheiden. Ich empfehle Ihnen daher, sich mit Ihrem Anliegen an die zuständige Stelle in Ihrem Bundesland zu wenden. Es gibt auch Städte und Kommunen, die Regelungen in eigener Verantwortlichkeit ergriffen haben. 6. Corona-Warn-App: https://www.zusammengegencorona.de/informieren/praevention/ https://www.coronawarn.app/de/faq/ Aktuelle Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Informationen finden Sie auf den Webseiten: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html https://www.zusammengegencorona.de/ https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/gesamt.html. https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-2019-ncov.html. Sollten wir der Auffassung sein, dass Ihr Anliegen nicht abgedeckt ist, erhalten Sie eine weitere Antwort. Bitte haben Sie jedoch Verständnis, dass die Bearbeitung aufgrund der Vielzahl eingehender Anfragen einige Zeit in Anspruch nehmen wird.
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